EU-Bischöfe fordern EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit

Bei ihrer Herbstvollversammlung in Brüssel haben die Vertreter der Bischofskonferenzen der EU-Mitgliedstaaten (COMECE) eindringlich auf die wachsende Diskriminierung und Verfolgung von Christen weltweit hingewiesen. In ihrer Abschlusserklärung fordern sie die rasche Neubesetzung des seit 2023 vakanten EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit sowie verstärkte Anstrengungen im Dialog mit religiösen Akteuren. Die Bischöfe drängen auf mehr Engagement der Europäischen Union zum Schutz religiöser Minderheiten und zur Bekämpfung antichristlicher Intoleranz.

EU-Bischöfe fordern neuen Beauftragten für Religionsfreiheit

Vom 1. bis 3. Oktober traf sich die Bischofskommission der Europäischen Gemeinschaft (COMECE) zu ihrer jährlichen Herbstvollversammlung in Brüssel. Themen der Versammlung waren unter anderem die Forderung nach einem intensiveren Austausch zwischen der Europäischen Union und religiösen Vertretern. Auch der stärkere Einsatz gegenüber Migranten und Flüchtlingen sowie gegen Diskriminierung und Intoleranz gegenüber Gläubigen waren Schwerpunkte der Herbstvollversammlung. Wie aus der Abschlusserklärung vom Montag hervorgeht, rufen sie aufgrund von Diskriminierung gegenüber Gläubigen erneut nach der Ernennung eines EU-Koordinators zur Bekämpfung von antichristlichem Hass in der Union auf.

Dazu heißt es im Abschlussdokument, dass der Sonderbeauftragte für Religions- und Glaubensfreiheit vor dem Hintergrund der „zunehmenden religiösen Diskriminierung und Verfolgung von Einzelpersonen, religiösen Minderheiten und Glaubensgemeinschaften – überwiegend Christen – in vielen Ländern der Welt“ unerlässlich sei. Hier fordern die Bischöfe die Europäische Kommission zwingend dazu auf, die seit 2023 unbesetzte Stelle umgehend zu besetzen.

Zwar seien „bestehende Mechanismen an sich sehr wertvoll“, es fehle jedoch an „gezielter Autorität und Sichtbarkeit, um dieser Krise mit der notwendigen Entschlossenheit und Konsequenz zu begegnen“, heißt es in der Erklärung weiter. In ihrer Erklärung fordern die Bischöfe eine deutlich entschlossenere und strukturell verankerte Reaktion der EU auf die weltweite Bedrohung der Religionsfreiheit. Die vakante Stelle des Sonderbeauftragten müsse daher zügig neu besetzt und mit ausreichenden Ressourcen sowie einem klar definierten Mandat ausgestattet werden.

COMECE fordert stärkere Zusammenarbeit mit der EU

Die Position des EU-Sonderbeauftragten für die Förderung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb Europas besteht zwar seit 2016, ist jedoch seit längerer Zeit unbesetzt. Diesen Zustand betrachten die EU-Bischöfe mit großer Sorge. Das Fehlen eines offiziellen Ansprechpartners sende ein besorgniserregendes Signal an verfolgte Glaubensgemeinschaften weltweit und ermutige zugleich jene, die ungestraft gegen Religionsfreiheit verstoßen, so die Erklärung.

Auch der interreligiöse Dialog innerhalb Europas war Thema der Gespräche mit der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Antonella Sberna, und dem EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner. Die Bischöfe warben dafür, hochrangige Treffen zwischen EU-Institutionen und Religionsvertretern stärker auf Augenhöhe und dialogisch zu gestalten. Beide EU-Vertreter hoben die besondere Bedeutung und den Beitrag der Kirche in Krisenzeiten hervor. Beide EU-Vertreter würdigten die wichtige Rolle und den Beitrag der Kirche in Zeiten gesellschaftlicher und politischer Krisen. „Die Europäische Union muss angesichts der heutigen Herausforderungen ihre Identität und ihr Selbstbewusstsein – einschließlich ihrer geistigen und religiösen Wurzeln – wiederentdecken“, so EU-Vizepräsidentin Sberna.